Der Stiftungstrick der AfD
Bürgerradio LOTTE in Weimar
Die AfD ist gegen viele Werte in unserem Grundgesetz, trotzdem nimmt sie an demokratischen Wahlen teil. Und obwohl Vertreter der AfD gegen parteinahe Stiftungen sind, gibt es seit 2017 die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung. Die Bildungsstätte Anne Frank hat sich die Desiderius Erasmus Stiftung genauer angeschaut. Die Ergebnisse hat uns Lotte Laloire im Interview erklärt.
Erasmus-Stiftung: Bund will Stiftung der AfD mit 70 Millionen Euro bezuschussen
Frankfurter Rundschau
Steuergelder für extrem rechte Forschung und Bildung: Der Bund plant, der AfD-nahen Erasmus-Stiftung unter Leitung von Erika Steinbach 70 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Welche Fragen das Verfahren beantworten kann
br.de
Im Strafverfahren zum Mordfall Lübcke kam auch die Rolle der Vorsitzenden der Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, zur Sprache. Sie hatte dazu beigetragen, dass sich Morddrohungen gegen den CDU-Politiker auf Social Media Verbreitung fanden. Dieser Bericht des Bayrischen Rundfunks erinnert daran.
Kein Fördergeld für Rechtsaußen
neues deutschland
Bildungsstätte Anne Frank fordert mit einer Kampagne die Einführung eines Stiftungsgesetzes. Ein zentrales Problem aus Sicht der Initiative: Bisher ist die Vergabe von staatlicher Unterstützung an parteinahe Stiftungen kaum an inhaltliche Regeln geknüpft.
„Der Stiftungstrick der AfD“
Belltower News
Die Bildungsstätte Anne Frank klärt über die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung auf. Nach den nächsten Wahlen könnten der Stiftung Millionen zustehen, die sie in rechtsradikale und antidemokratische Projekte investieren kann. Was tun?
Politische Stiftungen im Dilemma
Deutschlandfunk
Die parteinahen Stiftungen sollen zur Meinungsbildung beitragen und die Demokratie stärken. Ihre Finanzierung ist umstritten, auch wegen mangelnder Transparenz. Weil auch die AfD-nahe Erasmus-Stiftung bald Millionen vom Bund erhalten könnte, nimmt die Diskussion über eine Gesetzesreform Fahrt auf.
Karlsruhe – und die der AfD-Stiftung nicht gewährten staatlichen Zuschüsse
Rechtslupe
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) verworfen, mit dem diese das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zu Zahlungen an ihre Parteistiftung, die „Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V.“ zur Unterstützung ihrer gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit verpflichten wollte.
AfD-Antrag auf staatliche Zuschüsse erfolglos
FAZ
Vor dem Bundesverfassungsgericht ist die AfD mit einem Antrag gescheitert, staatliche Zuschüsse für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu erhalten. Die Partei wollte das Bundesinnenministerium zu Zahlungen verpflichten.
Die AfD-Stiftung mit Umsturzfantasien (Teil 2)
Belltowernews
Die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung (DES) will der AfD ein „freundlicheres Gesicht“ verleihen. Doch dabei wird es die Stiftung nicht belassen. Erfahrene rechtsextreme Strategen in Vorstand und Kuratorium wollen die DES strategisch nutzen, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Manche träumen gar von einer autoritären, faschistoiden Diktatur. Eine umfassende Wirtschaftskrise, wie sie als Folge von Corona jetzt zu erwarten ist, ist essentieller Bestandteil bei dem angestrebten Systemsturz. Stiftungsgründer und Ehrenvorsitzender Konrad Adam resigniert aufgrund des rechtsextremen Machtgewinns innerhalb der Stiftung.