Pressespiegel

Für Erika Steinbachs Behauptung über die Herkunft von Corona-Patienten gibt es keine Grundlage

Correctiv

Die Vorsitzende der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung behauptet auf Twitter, dass angeblich 50 Prozent der Corona-Patienten in Krankenhäusern „aus dem arabischen Raum“ stammten. Dafür gibt es keine Belege – Nationalitäten werden bei Covid-Fällen nicht gemeldet und somit nicht erfasst.

Die AfD-nahe Erasmus-Stiftung soll kein Steuergeld erhalten – Vorsitzende Steinbach widerspricht Vorwürfen

Bayerischer Rundfunk

70 Millionen Euro für eine geschichtsrevisionistische Stiftung? Die Bildungsstätte Anne Frank fordert, dass die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung auf keinen Fall durch Steuergeld finanziert werden darf. Das könnte aber passieren, wenn die AfD wieder in den Bundestag einzieht.

Norbert Lammert: „Die Ungeduld wächst“

Frankfurter Rundschau

Norbert Lammert: „Die Ungeduld wächst“

Bildungsstätte warnt: Bald Millionen Steuergelder für AfD-nahe Stiftung

MiGAZIN

Sollte die AfD im Herbst zum zweiten Mal in den Bundestag einziehen, stünden der ihr nahestehenden Desiderius-Erasmus-Stiftung Millionen aus Steuermitteln zu. Die Bildungsstätte Anne Frank warnt in einer Aufklärungskampagne vor „knallharten Rechtsextremen“.

Der Stiftungstrick der AfD

Bürgerradio LOTTE in Weimar

Die AfD ist gegen viele Werte in unserem Grundgesetz, trotzdem nimmt sie an demokratischen Wahlen teil. Und obwohl Vertreter der AfD gegen parteinahe Stiftungen sind, gibt es seit 2017 die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung. Die Bildungsstätte Anne Frank hat sich die Desiderius Erasmus Stiftung genauer angeschaut. Die Ergebnisse hat uns Lotte Laloire im Interview erklärt.

Erasmus-Stiftung: Bund will Stiftung der AfD mit 70 Millionen Euro bezuschussen

Frankfurter Rundschau

Steuergelder für extrem rechte Forschung und Bildung: Der Bund plant, der AfD-nahen Erasmus-Stiftung unter Leitung von Erika Steinbach 70 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.

Steuergelder an die Spießgesellen

taz

„Dass mit Geld der AfD-nahen Stiftung Erasmus nun demokratiefeindliche Forschung betrieben wird, ist eine unerträgliche Vorstellung“, schreibt Meron Mendel, der Direktor der Bildungsstätte Anne Frank in seiner taz-Kolumne die Mendel‘schen Regeln.

Welche Fragen das Verfahren beantworten kann

br.de

Im Strafverfahren zum Mordfall Lübcke kam auch die Rolle der Vorsitzenden der Erasmus-Stiftung, Erika Steinbach, zur Sprache. Sie hatte dazu beigetragen, dass sich Morddrohungen gegen den CDU-Politiker auf Social Media Verbreitung fanden. Dieser Bericht des Bayrischen Rundfunks erinnert daran.

Kein Fördergeld für Rechtsaußen

neues deutschland

Bildungsstätte Anne Frank fordert mit einer Kampagne die Einführung eines Stiftungsgesetzes. Ein zentrales Problem aus Sicht der Initiative: Bisher ist die Vergabe von staatlicher Unterstützung an parteinahe Stiftungen kaum an inhaltliche Regeln geknüpft.

Warnung vor AfD-Stiftung

Frankfurter Rundschau

Eine Kampagne der Bildungsstätte Anne Frank will verhindern, dass Steuern in Millionenhöhe an die parteinahe Erasmus-Stiftung gehen.

„Der Stiftungstrick der AfD“

Belltower News

Die Bildungsstätte Anne Frank klärt über die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung auf. Nach den nächsten Wahlen könnten der Stiftung Millionen zustehen, die sie in rechtsradikale und antidemokratische Projekte investieren kann. Was tun?

»Feinde der Demokratie sollten nicht aus Steuermitteln finanziert werden«

Jüdische Allgemeine

Die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main kritisiert die AfDnahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. „Die Erasmus-Stiftung verschafft menschenfeindlichen Positionen einen intellektuellen Anstrich – das macht sie besonders gefährlich“, erklärt Saba-Nur Cheema, Pädagogische Leiterin des Bildungszentrums, am Donnerstag.

Politische Stiftungen im Dilemma

Deutschlandfunk

Die parteinahen Stiftungen sollen zur Meinungsbildung beitragen und die Demokratie stärken. Ihre Finanzierung ist umstritten, auch wegen mangelnder Transparenz. Weil auch die AfD-nahe Erasmus-Stiftung bald Millionen vom Bund erhalten könnte, nimmt die Diskussion über eine Gesetzesreform Fahrt auf.

Karlsruhe – und die der AfD-Stiftung nicht gewährten staatlichen Zuschüsse

Rechtslupe

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung der Partei Alternative für Deutschland (AfD) verworfen, mit dem diese das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat zu Zahlungen an ihre Parteistiftung, die „Desiderius-Erasmus-Stiftung e.V.“ zur Unterstützung ihrer gesellschaftspolitischen und demokratischen Bildungsarbeit verpflichten wollte.

AfD-Antrag auf staatliche Zuschüsse erfolglos

FAZ

Vor dem Bundesverfassungsgericht ist die AfD mit einem Antrag gescheitert, staatliche Zuschüsse für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung zu erhalten. Die Partei wollte das Bundesinnenministerium zu Zahlungen verpflichten.

„Keine Zusammenarbeit“

taz

Das Evangelische Studienwerk distanziert sich von der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung. Warum erst jetzt, Friederike Faß?

„Unheilige Allianzen“

taz

In der Desiderius-Erasmus-Stiftung tobt ein Machtkampf. Vermeintlich Gemäßigte stehen gegen die Rechtsaußen vom „Institut für Staatspolitik“.

Der Glencheck-Sakko und seine Hunde im Souterrain

jungle world

Der offene Machtkampf in der AfD greift auch auf deren Parteistiftung über. Um inhaltliche Differenzen geht es nur vordergründig. Aus einer Spaltung könnten zwei erfolgreiche Parteien rechts von der Union hervorgehen.

Die AfD-Stiftung mit Umsturzfantasien (Teil 2)

Belltowernews

Die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung (DES) will der AfD ein „freundlicheres Gesicht“ verleihen. Doch dabei wird es die Stiftung nicht belassen. Erfahrene rechtsextreme Strategen in Vorstand und Kuratorium wollen die DES strategisch nutzen, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Manche träumen gar von einer autoritären, faschistoiden Diktatur. Eine umfassende Wirtschaftskrise, wie sie als Folge von Corona jetzt zu erwarten ist, ist essentieller Bestandteil bei dem angestrebten Systemsturz. Stiftungsgründer und Ehrenvorsitzender Konrad Adam resigniert aufgrund des rechtsextremen Machtgewinns innerhalb der Stiftung.

Die AfD-Stiftung mit Umsturzfantasien (Teil 1)

Belltowernews

Die AfD-nahe Desiderius Erasmus Stiftung (DES) will der AfD ein „freundlicheres Gesicht“ verleihen. Doch dabei wird es die DES nicht belassen. Erfahrene rechtsextreme Strategen in Vorstand und Kuratorium wollen die DES strategisch nutzen, um einen Systemwechsel herbeizuführen. Manche träumen gar von einer autoritären, faschistoiden Diktatur. Eine umfassende Wirtschaftskrise, wie sie als Folge von Corona jetzt zu erwarten ist, ist essentieller Bestandteil bei dem angestrebten Systemsturz. Stiftungsgründer und Ehrenvorsitzender Konrad Adam resigniert aufgrund des rechtsextremen Machtgewinns innerhalb der Stiftung.

Mil­lionen für die Par­tei­ar­beit?

LTO

Hunderte Millionen bekommen parteinahe Stiftungen aus dem Bundeshaushalt. Genau nachweisen müssen sie die Mittelverwendung bisher nicht. Ein anhängiges Organstreitverfahren könnte das ändern, meint Alexander Hobusch.

Die AfD und ihre neue Stiftung – Seid umschlungen, Millionen!

Frankfurter Allgemeine Zeitung

Die AfD will parteinahe Stiftungen abschaffen, gründet vorher aber erst einmal eine eigene. Wie passt das zusammen?

AfD plant offizielle Stiftung – Rekord bei Parteienförderung

Berliner Morgenpost

Die AfD könnte mit einer eigenen politischen Stiftung Millionen-Zuschüsse erhalten. An der Verteilung der Gelder regt sich Kritik.