Identitätspolitik mit dem „Vogelschiss“

Über den Geschichtsrevisionismus bei der AfD

In Polen in Stein gemeißelt, in Dresden in Brauhäuser gerufen oder online auf Facebook verbreitet: Geschichtsrevisionistische Äußerungen nehmen in der „Alternative für Deutschland“ (AfD) viele Formen an. Die Liste relativierender und mitunter gar verherrlichender Äußerungen zum Nationalsozialismus ist lang. Mit Recht prägt sie auch die öffentliche Wahrnehmung der Partei. Aber welche Rolle spielen Geschichte und Gedenken eigentlich in den Programmen der AfD? Und wie unterscheidet sich das, was die Partei dort schreibt, von den Aussagen ihrer Spitzenfunktionär*innen und Mitglieder? Wie bedeutsam ist Geschichtsrevisionismusfür die rechte Ideologie à la AfD?

Zwischen den Zeilen der Parteiprogramme

Fast könnte man den Eindruck gewinnen, man habe es mit einer Nebensache zu tun. Es ist nur ein Satz im Grundsatzprogramm der AfD, der sich ganz explizit mit dem Umgang mit der deutschen Geschichte beschäftigt, ein Satz im Kapitel „Kultur, Sprache und Identität“. Dort heißt es:
„Die aktuelle Verengung der deutschen Erinnerungskultur auf die Zeit des Nationalsozialismus ist zugunsten einer erweiterten Geschichtsbetrachtung aufzubrechen, die auch die positiven, identitätsstiftenden Aspekte deutscher Geschichte mit umfasst.“
Eine Forderung unter vielen also? Schon die Einleitung zum Kapitel zeigt, welche Bedeutung die AfD dem Thema selbst zuweist: Kultur sei „die zentrale Klammer, in der sich auch ein neues Politikverständnis sehen muss“, heißt es dort etwas umständlich. Und: „Nirgendwo ist die ideologische Beeinflussung seitens des Staates so stark wie in der Kulturpolitik.“ Hier schimmert die in neurechten Kreisen verbreitete „Metapolitik“- Strategie durch: Der Versuch, Verschiebungen zuerst im vorpolitischen Raum zu erreichen, um damit die Voraussetzung für eine neue rechte Hegemonie zu schaffen. Die AfD verknüpft zudem bereits in der Kapitel-Überschrift und in dem Satz selbst Erinnerungspolitik mit Identität – kein Zufall, wie die weitere Analyse zeigt. Die zitierte Stelle enthält verknappt mehrere Kernelemente, die typisch sind für die geschichtspolitischen Vorstellungen der AfD: Es wird eine vermeintliche Verengung der Erinnerungskultur auf die NS-Zeit behauptet und kritisiert. Diese Form der Auseinandersetzung, heißt es, sei nicht „identitätsstiftend“, hierfür wäre demnach die Betonung anderer Epochen der deutschen Geschichte dienlich. Der Nationalsozialismus wird aber zugleich ex negativo als ein nicht positiver „Aspekt“ der deutschen Geschichte gefasst, also hier nicht verherrlicht, aber in seiner Bedeutung relativiert. 1 Offenen Geschichtsrevisionismus spare die AfD in ihren Programmen aus, sagt der Historiker Jens-Christian Wagner, Leiter der Stiftung niedersächsische Gedenkstätten. Man müsse aber „zwischen den Zeilen lesen“: Wenn nur noch Kultur staatlich unterstützt werden solle, die „Großtaten der Deutschen“ in den Mittelpunkt stelle, könne man daraus ableiten, dass NS-Gedenkstätten wohl nicht mehr gefördert werden sollen. In manchem Landesprogramm formuliert die AfD ihre Vorstellung eines anderen Umgangs mit der deutschen Geschichte deutlicher als im Grundsatzprogramm. Im Programm für die Landtagswahl 2016 in Sachsen-Anhalt, die Partei erreichte dort 24,3 Prozent, heißt es gleich in der Präambel:

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) macht in seinem Gutachten zur AfD im Kontext Revisionismus noch auf eine weitere Stelle im Grundsatzprogramm aufmerksam. So schreibt die AfD im Kapitel „Außen und Sicherheitspolitik“ von „allierten Truppen“ in Bezug auf in Deutschland stationierte ausländische Streitkräfte. Das BfV hält dazu fest, dass es in diesem Zusammenhang unzutreffend sei, diese als „Alliierte“ zu bezeichnen, da die Bundesrepublik „auf Basis des Zwei-plus-Vier-Vertrags mit der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 auch die volle Souveränität wiedererlangt hat“. Der Begriff suggeriere hingegen „ein Fortbestehen eines wie auch immer gearteten Besatzungszustands, der seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs anhalte“. Der Inlandsgeheimdienst kommt zu dem Schluss, dass die Forderung „zumindest den Schluss nahe [legt], dass die AfD Zweifel an der Souveränität der Bundesrepublik hegt und insoweit rechtsextremistischen Motiven nahestehen könnte“. Es lasse sich aber aufgrund der „unklaren Zielrichtung“ der Forderung hierbei „kein Beleg für eine revisionistische Einstellung der Partei ableiten“.

„In keinem anderen Bundesland herrscht eine solche Dichte an Denkmälern von nationaler Bedeutung. Nirgendwo liegen so viele Wurzeln deutscher Geschichte wie hier. Wir sind stolz auf Sachsen-Anhalt! […] Eine einseitige Konzentration auf zwölf Unglücksjahre unserer Geschichte verstellt den Blick auf Jahrhunderte, in denen eine einzigartige Substanz an Kultur und staatlicher Ordnung aufgebaut wurde.“
Ähnlich wie im Grundsatzprogramm wird hier ein Geschichtsbild skizziert, das den Nationalsozialismus („zwölf Unglücksjahre“) zum Betriebsunfall in Jahrhunderten glorreicher deutscher Vergangenheit macht. Im Kapitel zur Bildungspolitik fordert die Partei zudem, „eine gefestigte Nationalidentität“ bei Schüler*innen herauszubilden, müsse ein Ziel weiterführender Schulen sein: „Die deutsche Geschichte und die Geschichte Sachsen-Anhalts bieten genügend Anknüpfungspunkte, auf die wir uns mit Stolz berufen können.“ In den Schulen soll sich demnach nicht kritisch mit Geschichte auseinandergesetzt, sondern sollten die „Anknüpfungspunkte“ herausgegriffen werden, die für eine „Nationalidentität“ und einen „grundsätzlich positiven Bezug zum eigenen Land“ im Sinne der AfD nutzbar zu machen sind. Auch mit ihrem bayerischen Wahlprogramm suggeriert die AfD, der Geschichtsunterricht in den Schulen sei nicht ausgewogen und fordert, „alle Epochen“ angemessen zu vermitteln, das ermögliche die „Identifikation mit  den positiven Ausprägungen der eigenen Kultur“. Explizit zum Nationalsozialismus heißt es unter anderem:
„Die angemessene Würdigung des Schicksals der Opfer, unter ihnen Millionen deutscher ziviler Opfer, ist uns ein Anliegen. Besonders sollte auf das Schicksal der Heimatvertriebenen und Aussiedler eingegangen werden.“
Es bleibt offen, wer „die Opfer“ sind, die angemessen gewürdigt sein sollen, unter denen aber offenbar vor allem  „deutsche zivile Opfer“, Heimatvertriebe und Aussiedler hervorzuheben sind. Ob mit „deutschen zivilen Opfern“ auch etwa die ermordeten Jüdinnen und Juden oder Sinti und Roma gemeint sind? Die AfD bezieht sich in ihren Programmen also keineswegs offen positiv auf den Nationalsozialismus oder leugnet die NS-Verbrechen. Zugleich klingen deutlich geschichtsrevisionistische Topoi an, wie die Vorstellung, dass die Beschäftigung mit Nationalsozialismus und Shoah derzeit zu viel Raum einnehme, „deutsche Opfer“ (wer auch immer darunter jeweils verstanden wird) ausblende und eine Identitätsbildung der Deutschen, wie sie der Partei vorschwebt, behindere. Dem wird ein instrumenteller Umgang mit Geschichte in Schule und Gedenken entgegengestellt, der einen positiven Bezug auf die deutsche Nation ermöglichen, eine bruchlose deutsche Identität schaffen soll. Obwohl die Passagen zur Erinnerungs- und geschichtlichen Bildung mitunter nur wenige Sätze ausmachen, wird bereits damit deutlich, welche Bedeutung sie im ideologischen Gefüge haben: Es geht um nichts Geringeres als um die Identität der Deutschen.

„180-Grad-Wende“ und „Vogelschiss“: Die Führungsfiguren

Deutlicher erkennbar als in den Parteiprogrammen finden sich in den öffentlichen Äußerungen von Führungsfiguren der AfD immer wieder geschichtsrevisionistische Positionen. Häufig folgt die Debatte darüber einem bestimmten Muster: Ein AfD-Vertreter relativiert den Nationalsozialismus. Erste Berichte erscheinen, Kommentator*innen und Verbände kritisieren die Aussage. Aus der AfD folgen Relativierungen der Relativierung. Ein anderer Funktionär sagt etwa: „Das wäre nicht meine Wortwahl, aber …“ oder behauptet, die Äußerung sei falsch verstanden, böswillig ausgelegt worden oder die Kritik ein Beleg einer angeblichen „Diktatur der Political Correctness“. Folgen haben die Aussagen selten – sowohl innerparteilich2 als auch im medialen Umgang mit ihren Vertreter*innen. Zugleich gilt: Das Signal für die Anhänger*innen ist gesetzt und das oft nicht mit der Hunde-, sondern mit der Trillerpfeife, was zur weiteren Normalisierung solcher Positionen beiträgt. Exemplarisch steht hierfür sicherlich der thüringische AfD-Vorsitzende Björn Höcke. Auch nach Ansicht des Bundesamtes für Verfassungsschutz sticht er „im Hinblick auf ideologische Tiefe und argumentative Stringenz im Zusammenhang mit revisionistischen Positionen“ innerhalb der AfD-Spitze deutlich heraus – was trotz der Formulierung nicht als Kompliment zu verstehen ist. Beispielhaft lässt sich zeigen, dass seine Äußerungen dabei durchaus mit den Parteirogrammen korrespondieren, sich als Auslegung jener Grundüberzeugungen, als Übersetzung in eine populäre Sprache, als Zuspitzungen verstehen lassen. Prominentestes Beispiel ist sicherlich Höckes sogenannte Dresdner Rede, die er im Ball- und Brauhaus Watzke im Januar 2017 hielt.3 Sie greift mehrere Argumentationsmuster auf, die sich auch in den Parteiprogrammen finden, formuliert diese deutlicher aus und geht noch über sie hinaus. Zentral ist auch für Höcke die bereits erwähnte Verbindung von Geschichte, Erinnerungspolitik und Identität. Das zeigt sich bereits in einer Passage der Rede, in der Höcke zunächst über die Bombardierung Dresdens spricht. Die Luftangriffe sind auch in der extrem rechten Szene ein bedeutender Topos, der immer wieder zur Relativierung der NS-Verbrechen eingesetzt wird. Das dürfte Höcke wissen, der selbst 2010 bei einem Neonazi-Aufmarsch zum Thema in der sächsischen Hauptstadt mitmarschierte. In seiner Rede sieben Jahre später sagt Höcke:
„Mit der Bombardierung Dresdens und der anderen deutschen Städte wollte man nichts anderes als uns unsere kollektive Identität rauben. Man wollte uns mit Stumpf und Stiel vernichten, man wollte unsere Wurzeln roden. Und zusammen mit der dann nach 1945 begonnenen systematischen Umerziehung hat man das auch fast geschafft. Deutsche Opfer gab es nicht mehr, sondern es gab nur noch deutsche Täter. Bis heute sind wir nicht in der Lage, unsere eigenen Opfer zu betrauern.“
Hier knüpft Höcke gleich an mehrere Elemente revisionistischen Denkens an: Er setzt das Thema der nationalen Identität, wie es auch in den AfD- Programme vorkommt, und verknüpft es mit einer Täter-Opfer-Umkehr, die sich derart explizit dort nicht findet: So sind es in Höckes Rede „die Deutschen“, die völlig vernichtet werden sollten, nicht etwa die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen und des deutschen Vernichtungskriegs. Seine Verwendung von „deutschen Opfern“ kurz danach legt nahe, dass er etwa jüdische Deutsche nicht dazu zählt. Der freigestellte Geschichtslehrer greift zudem die Rede einer alliierten Umerziehung  auf, in der er offenbar eine Fortsetzung des Identitätsraubs zu Kriegszeiten mit anderen Mitteln sieht. Wie die AfD in einigen ihrer Landeswahlprogramme, wendet Höcke seine Ideen bildungspolitisch und behauptet, die deutsche Geschichte werde in den Schulen „mies und lächerlich gemacht“. Von dort kommt er erneut und noch eindringlicher auf die Identität der Deutschen zu sprechen und begründet zuletzt damit die Notwendigkeit einer „erinnerungspolitischen Wende um 180 Grad“:
„Eine Vision wird aber nur dann entstehen, wenn wir uns wieder selber finden, wenn wir uns wieder selbst entdecken. Wir müssen wieder wir selbst werden. Selber haben werden wir uns nur, wenn wir wieder eine positive Beziehung zu unserer Geschichte aufbauen. […] Und diese dämliche Bewältigungspolitik, die lähmt uns heute noch viel mehr als zu Franz Josef Strauß’ Zeiten. Wir brauchen nichts anderes als eine erinnerungspolitische Wende um 180 Grad!“
Auch der derzeitige AfD-Fraktions- und Ehrenvorsitzende Alexander Gauland, der in der Partei stärker als Höcke über die verschiedenen Strömungen hinweg Rückhalt genießt, ist mit revisionistischen Äußerungen aufgefallen. Einschlägig bekannt ist sein Diktum, „Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte“. Vor dem Hintergrund der AfD-Programme überrascht diese Haltung nicht, sondern drückt genau das aus, was dort beschrieben ist. Die Wortwahl macht die Intention dahinter aber deutlicher erkennbar und dürfte das große mediale Echo hervorgerufen haben. Noch expliziter formulierte Gauland sein Geschichtsverständnis bei einer Rede auf dem sogenannten Kyffhäusertreffen des „Flügels“ 2017:
„Ja, wir haben uns mit den Verbrechen der zwölf Jahre auseinandergesetzt und, liebe Freunde, wenn ich mich in Europa umgucke, kein anderes Volk hat so deutlich mit einer falschen Vergangenheit aufgeräumt wie das deutsche. Man muss uns diese zwölf Jahre jetzt nicht mehr vorhalten! Sie betreffen unsere Identität heute nicht mehr und das sprechen wir auch aus. Und deshalb, liebe Freunde, haben wir auch das Recht, uns nicht nur unser Land, sondern auch unsere Vergangenheit zurückzuholen. Wenn die Franzosen zu Recht auf ihren Kaiser stolz sind und die Briten auf Nelson und Churchill, haben wir das Recht, stolz zu sein auf die Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen.“
Seine Formulierung ist insofern aufschlussreich widersprüchlich, da Gauland sowohl behauptet, „diese zwölf Jahre“ würden „unsere Identität“ nicht mehr betreffen und zugleich das Recht postuliert, auf die Leistungen deutscher Soldaten auch während dieser Zeit stolz sein zu dürfen und sich so „unsere Vergangenheit zurückzuholen“, die also so bedeutungslos doch nicht sein kann. Es kann ihm also nicht nur darum gehen, die NS-Verbrechen insofern zu relativieren, dass er sie zu einer angeblich tausendjährigen deutschen Geschichte in Beziehung setzt, sondern zugleich darum, sich auch auf Teile der „Vogelschiss“-Epoche positiv beziehen zu können.

Vom „Schuldkult“ zum „Gutmensch“

Sowohl die Analyse der programmatischen Schriften als auch die exemplarischen Auszüge aus den bekannten öffentlichen Reden von Höcke und Gauland machen deutlich, dass das Thema Erinnerungskultur für die AfD keine Nebensache ist, wie ein Blick in das Grundsatzprogramm zunächst suggerieren könnte. Umfragen legen zudem nahe, dass unter den Anhänger*innen der Partei die Zustimmungswerte etwa zur Forderung nach einem „Schlussstrich“ auch im Vergleich mit der Bevölkerung insgesamt sehr hoch sind 4 – und die unzähligen noch deutlicheren Aussagen von AfD-Funktionär*innen sind hier allein aus Platzgründen nicht betrachtet worden.

Einem ntv-Bericht zufolge haben bei einer Forsa-Studie 80 Prozent der Befragten AfD-Anhänger*innen angegeben, es werde Zeit, einen Schlussstrich unter die Zeit des Nationalsozialismus zu ziehen – allerdings äußerten sich demnach auch 42 Prozent der anderen Befragten so. Zudem werteten nur 33 Prozent der AfD-Anhänger*innen das Ende des Zweiten Weltkriegs als Befreiung, bei den Wahlberechtigten ohne AfD-Präferenz sind es 65 Prozent. Dem Bericht zufolge gaben 15 Prozent der befragten AfD-Anhänger*innen zudem an, sie glaubten, die NS-Verbrechen seien Propaganda der Siegermächte.

Für Jens-Christian Wagner ist klar, dass derartige Positionierungen eine tragende Rolle für die Partei spielen: Das eigentliche Kernthema sei zwar Migration, aber wer für Abschottung und Grenzschließungen argumentiere, müsse den Grundkonsens angreifen, der sich seit den 1970er Jahren auch anhand der Negativfolie Nationalsozialismus gebildet habe, sagt er. „Die AfD sieht das ‚Gutmenschentum‘ als Folge des ‚Schuldkults‘, de wegen will sie die Axt an die Erinnerungskultur legen.“ Dem gelte es entgegenzuwirken.

Wagner warnt, dass ein großer Teil der Bevölkerung durchaus aufgeschlossen für eine bestimmte Form des Geschichtsrevisionismus sei. „Friede, Trauer, Eierkuchen“, da mache jeder mit, aber wenn man etwa die Frage aufwerfe, warum das nationalsozialistische Konzept der „Volksgemeinschaft“ für viele Menschen so attraktiv war, treffe man auf Abwehr. Zugleich beobachtet der Historiker auch unter denjenigen, die die AfD und ihre Positionen ablehnen, eine Repolitisierung: „Eine Reaktion, die Hoffnung macht.“

Aus dem Themenheft „Wie die Rechten die Geschichte umdeuten“